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Der Autor dieser Homepage
betreibt diese unter anderem zum Thema Slowakei, Informationen,
Tourismus, Urlaub und Gastronomie, Immobilien sowie weitere für angrenzende Gebiete
relevante
Informationen, auf der gewerbliche und private Anbieter oder Interessenten (im folgenden
Kunden genannt) Angebote, Gesuche und Werbung veröffentlichen können
Der Autor
dieser Homepage tritt nicht als Reiseveranstalter, Verkäufer oder Käufer auf. Verträge werden
durch den Nutzer der werbenden Informationen lediglich mit den inserierenden Firmen
und / oder deren Partnern abgeschlossen.
Gegenstand des Vertrages (Leistung des Anbieters) sind die vom werbenden Kunden in Auftrag gegebenen Inserate, Banner und Text -
Links (im Folgenden Inserate genannt) und deren Veröffentlichung. Hierzu gilt Folgendes:
1. Inhalt der Inserate
a) Die durch den werbenden Kunden übermittelten
Daten (Bilder und Texte) werden nach den
technischen Gegebenheiten übernommen. Für Inhalt und Richtigkeit der übergebenen Daten ist
ausschließlich der Kunde verantwortlich. Der
Autor dieser Homepage ist nicht verpflichtet,
die zur Verfügung gestellten Daten sachlich und inhaltlich zu prüfen. Daten, deren Veröffentlichung
auf der
vertragsgegenständlichen Homepage gegen ein Gesetz verstoßen würden,
werden nicht verarbeitet, wenn seitens des Autors dieser Homepage dieser Umstand erkannt wird.
Hiermit ist
keine Pflicht gegenüber dem Kunden verbunden, die zur Verfügung gestellten Daten auf
eventuelle Rechtswidrigkeit hin zu überprüfen. Der Autor dieser Homepage gibt
Kundendaten
nicht an Dritte weiter.
b) Der Anbieter kann eine soweit technisch möglich unbegrenzte Anzahl von Inseraten einstellen.
Die dazu an den Autor dieser Homepage
übermittelten Daten werden zum nächstmöglichen
Zeitpunkt eingestellt. Gleiches gilt für die vom Kunden veranlasste vorzeitige Löschung eines Inserates.
Es ist ausdrücklich nicht
Vertragspflicht, die vom Kunden übersandten Daten
für die Verwendung auf der Homepage aufzubereiten.
c) Die vom Kunden übermittelten Inserate werden in den mit dem Kunden
vereinbarten Bereich
veröffentlicht.
2. Setzen von Links :
d) Soweit der Kunde bereits eine eigene Homepage bzw. Internetadresse (URL=Unified Recource
Locator)
besitzt, besteht die Möglichkeit einen kostenpflichtigen Link von dieser Internetadresse in seinem Inserat
zu der URL des Kunden zu setzen, d.h. der Nutzer kann
durch Anklicken dieser Adresse im Inserat auf die Homepage des Inserenten gelangen, auch wenn diese nicht durch den Autor dieser Homepage
gespeichert und verwaltet wird. Die
vertragliche Leistung besteht insoweit ausschliesslich im
Setzen des Links; die Abrufbarkeit der so genannten URL zu gewährleisten ist nicht Vertragspflicht des
Anbieters. Das
Setzen von Links zu Seiten, die den Interessen des Autors dieser Homepage
entgegenstehen, kann abgelehnt werden. Es erfolgt kein Setzen von Links zu Seiten mit
erkennbarem
rechtswidrigen Inhalt.
3 . Zugesicherte Eigenschaften
a) Der Autor dieser Homepage sichert für keine seiner vertraglichen Leistungen besondere
Eigenschaften
(z.B. Werbewirksamkeit, Umsatz- und Gewinnverbesserung) zu.
b) Der Autor dieser Homepage hat die Homepage mit allen enthaltenen Informationen und Links auf
dem
Server eines externen Webhosting-Providers gespeichert und hält diese dort abrufbereit. Bei Störungen
wird sich der Autor dieser Homepage unverzüglich nach Feststellung an
den Provider wenden und um
Beseitigung bemüht sein. Der Autor dieser Homepage schuldet nicht die Übermittlung der Informationen
an den abrufenden Nutzer; dies ist
ausschliesslich Sache des durch den inserierenden Anbieter
beanspruchten Netzbetreibers.
4 . Ausführungsfrist
Die übernommenen Leistungen führt der Autor dieser
Homepage zum nächstmöglichen Termin ab
Datum der Auftragsstellung und Vorliegen aller vom Kunden benötigter Daten aus. Es gilt keine
Vereinbarung von Fristen.
5.
Haftung
a) Für etwaige Schäden haftet der Autor dieser Homepage für sich und seine Erfüllungsgehilfen -
gleich aus welchem Rechtsgrund einschliesslich unerlaubter Handlung -
nur,
falls der Autor dieser Homepage eine vertragswesentliche Pflicht (Kardinalpflicht) schuldhaft in einer
den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt oder der Schaden auf
grobe Fahrlässigkeit oder
Vorsatz des Autors dieser Homepage zurückzuführen ist. Die vorstehend genannte
Haftungsbeschränkung gilt nicht beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften
und einer Haftung
des Autors dieser Homepage nach dem Produkt - Haftungsgesetzt.
b) Für den Inhalt der mit Hilfe der vom Autoren dieser Homepage gesetzten anwählbaren URL
ist ausschliesslich der Kunde verantwortlich. Soweit der Autor dieser Homepage eine Haftung gegenüber
einem Dritten auf Grund der Verlinkung zu einem in irgendeiner Form
rechtswidrigen Inhalt treffen sollte,
ist der verantwortliche Kunde verpflichtet, den Autor dieser Homepage von allen hieraus resultierenden
Schäden freizustellen.
6.
Rechnungsstellung / Preisänderung
a) Die Vergütung der Leistung von Kommunikation - Service wird mit Rechnungsstellung für die Vertragslaufzeit bzw. für den jeweiligen
Verlängerungszeitraum vorschüssig zur Zahlung fällig.
b) Es gelten die jeweiligen für den Vertragszeitraum vorab vereinbarten Preise des Autors.
c)
Zahlungsverzug / Sperre / Löschen von Inhalten
Im Falle eines Zahlungsverzuges wird der Autor die vertragliche Leistung einstellen bzw. nicht leisten,
bis der
Zahlungseingang erfolgt ist.
7. Löschung von Inhalten
Der Autor dieser Homepage ist berechtigt, durch den Kunden eingebrachte Inhalte, die keine Angebote
im Sinne
dieses Klauselwerkes darstellen, die nicht oder nicht mehr verfügbar sind oder die gegen ein
Gesetz oder die guten Sitten verstoßen ganz oder teilweise zu
entfernen.
Der Kunde wird vom Autor dieser Homepage über die erfolgte Löschung informiert.
Ein Anspruch auf Gegenleistung besteht nicht.
8. Verlängerung der
Vertragslaufzeit
Die Vertragslaufzeit wird vorab vereinbart. Es erfolgt keine automatische Verlängerung.
9. Mehrfachplatzierung
Der Autor dieser Homepage ist
berechtigt, aber nicht verpflichtet, die vom Kunden eingestellten
Inserate auch über andere Websites erreichbar zu machen.
10 . Sonstige Bestimmungen
a) Änderungen
und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dieses gilt auch für einen Verzicht auf diese Schrifterfordernis.
b) Gerichtsstand ist Helmstedt, soweit der Kunde
Kaufmann im Sinne des § 38 ZPO ist.
C) Im übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Stand 01.05. 2019
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